Problemfeld Nebenbeschäftigung – das ist arbeitsrechtlich erlaubt


Bereits so manchem Arbeitnehmer wurde gekündigt, weil er einer Nebentätigkeit nachging. In vielen Fällen entschieden Landesarbeitsgerichte, dass eine solche Kündigung rechtmäßig ist. Doch nicht immer sind Nebenjobs ein Grund für Arbeitgeber, ihre Angestellten abzumahnen oder ihnen fristlos zu kündigen.

Muss der Hauptarbeitgeber eine Nebentätigkeit immer genehmigen?

Nein. Grundsätzlich müssen Arbeitnehmer von ihrem Arbeitgeber keine Genehmigung einholen, um einer Nebentätigkeit nachzugehen. Die Anzeige des Nebenjobs ist jedoch dann Pflicht, wenn dies der Tarif- beziehungsweise Arbeitsvertrag vorgibt. Das Informieren des Hauptarbeitgebers ist auch dann anzuraten, wenn sich die Nebentätigkeit mit dessen Interessen überschneidet. Dies ist unter anderem dann der Fall, wenn Arbeitnehmer nebenberuflich für einen Konkurrenten arbeiten oder die zulässige Arbeitszeit gemäß Gesetz durch den zusätzlichen Job überschritten wird.

Ist ein pauschales Verbot von Nebentätigkeiten unzulässig?

Ja. Arbeitnehmer genießen Berufsfreiheit, die ihnen durch den Artikel 12 des Grundgesetzes garantiert wird. Sind in Arbeitsverträgen generelle Verbote einer Nebentätigkeit oder einzuholende Genehmigungen pauschal vereinbart, ist dies unzulässig. Vielmehr muss konkretisiert werden. So ist ein Verbot von Nebentätigkeiten dann zulässig, wenn berechtigte Arbeitgeberinteressen mit dem Nebenjob nicht vereinbar sind. Liegen jene nicht vor, kann der Hauptarbeitgeber nichts ausrichten. Er hat kein Recht darauf, dass seine Angestellten ausschließlich für ihn arbeiten.

Sind bestimmte Nebentätigkeiten verboten?

Ja. Nimmt ein Arbeitnehmer eine Nebentätigkeit in einer Branche beziehungsweise bei einer Firma auf, die mit seinem Arbeitgeber konkurriert, ist dies nicht zulässig. Dies regelt der Paragraf 60 im Handelsgesetzbuch mit dem Wettbewerbsverbot. Dabei steht nicht nur die Tätigkeit an sich im Fokus, sondern auch der Wettbewerb des Hauptarbeitgebers. Dies gilt deutschlandweit. Haben Arbeitgeber Zweifel an der Loyalität eines Angestellten, kann eine Detektei Saarbrücken, Frankfurt oder Berlin weiterhelfen und die unerlaubte Nebentätigkeit bundesweit gerichtsverwertbar nachweisen.


Wirken sich Nebentätigkeiten auf das Arbeitszeitgesetz aus?

Ja. Zwar denken viele Arbeitnehmer, dass sich ein Nebenjob nicht auf die gesetzlich vorgeschriebenen Regelungen zur Arbeitszeit auswirken. Doch dies ist nicht korrekt. Nebentätigkeiten zählen sehr wohl mit und können ihren Beitrag leisten, dass Arbeitnehmer gegen die Arbeitszeitgesetz-Höchstgrenzen verstoßen. Wer nach Feierabend seiner Haupttätigkeit in einem Nebenjob tätig ist, der missachtet zudem häufig die vorgeschriebene Ruhezeit. Jene liegt bei mindestens 11 Stunden und sollte auch mit Blick auf die Rechte des Hauptarbeitgebers beachtet werden.

Dürfen Arbeitnehmer während ihres Urlaubs einer Nebentätigkeit nachgehen?

Jein. Grundsätzlich sollen sich Arbeitnehmer in ihrem Urlaub erholen. Sie sollen Kräfte tanken, um ihrem Arbeitgeber danach wieder gestärkt ihre Arbeitskraft zur Verfügung stellen zu können. Verboten ist daher, eine Nebentätigkeit aufzunehmen, die diesem Zweck entgegensteht. Wer sich also hauptberuflich körperlich schwer betätigt und während des Urlaubs einem ähnlich anstrengenden Job widmet, handelt den Bestimmungen zuwider. Ausgleichende Tätigkeiten – beispielsweise leichte körperliche Aktivitäten als Gegensatz zu einem Bürojob – sind allerdings in Ordnung.

Nebenjob und Sozialversicherung

Trotz des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland genügt Vielen ein Job allein nicht zum Leben. Mehrere Tätigkeiten können sich aber auf die Sozialversicherung auswirken. Ein 450€-Nebenjob bleibt dahingehend wirkungslos, nicht aber hinsichtlich der Rentenversicherung. Jedoch ist eine Befreiung möglich. Ein kurzfristiger Minijob oder ein 450€-Nebenjob gemeinsam mit einem kurzfristigen Minijob zusätzlich zur Hauptbeschäftigung bleiben sozialversicherungsfrei. Wer neben der Haupttätigkeit mehr als 450 € monatlich durch einen Nebenjob verdient, wird sozialversicherungspflichtig!